Funkealtlast: Ist das fahrlässige Verhalten der Stadt umweltstrafrechtlich relevant?

By admin um 15:11 am Freitag, Mai 29, 2009

Alibiveranstaltung Fließgewässerrenaturierung

Letzte Woche luden Bürgermeister und Stadtverwaltung die Naturschutzverbände und Behördenvertreter zu einer Veranstaltung ein um ein Konzept zur Fließgewässerrenaturierung für Linnepe, Sorpe und Settmecke darzustellen.
Nach Ansicht der Grünen handelt es sich dabei um eine reine Alibiveranstaltung, denn bereits 1998 wurde ein Renaturierungskonzept für die Röhr aufgestellt. Klaus Korn Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen meint dazu:
*Was wurde davon umgesetzt? Seit 1998 gab es immer wieder drastische Abholzmaßnahmen entlang der Röhr und bei Straßenplanungen durchs Röhrtal wird keinerlei Rücksicht auf die Fließgewässer genommen. Da wird ein schönes Konzept gemacht, vielleicht um Fördermittel zu kassieren, danach verschwindet es in der Schublade*
Dafür spricht auch, dass die Stadt bisher wenig ernsthaft gegen Gewässerverunreingungen und Schadstoffeintrag vorgegangen ist:
Ein Beispiel dafür sind die Verunreinigungen, die bei Hochwasser aus dem Sediment der Röhre in die Wassergewinnungsanlage eintreten und vermutlich aus industriellen Altlasten verursacht werden. Die Stadt und die Wasserwerke weigern sich bisher den Ursachen nachzugehen und haben stattdessen aufwendige Filtertechnik in die Wassergewinnung Röhre eingebaut.
Ein weiteres Beispiel sind die eklatanten Versäumnisse bei der Beseitigung der hochbelasteten Funkealtlast im Stadtzentrum wo die Linnepe in die Röhr fließt und sich ein Parkplatz befindet.
Bereits seit mehr als 25 Jahren ist bekannt, das aus dieser Fläche erhebliche Verunreinigungen mit Kohlenwasserstoffen ins Grundwasser und in die Röhr gehen.
Trotzdem wird immer wieder sträflich eine grundlegende Sanierung aufgeschoben. Matthias Schulte- Huermann, der als Kreistagsageordneter der Sauerländer Bürgerliste im Kreistag zum Thema angefragt hatte warum die Sanierung noch nicht durchgeführt worden sei: *Die Ausflüchte der Stadt warum bisher keine Sanierung durchgeführt wurde sind mittlerweile
abenteuerlich. Die letzte Ausrede war, das die städtischen Mitarbeiter mit der Aufarbeitung der *Kyrill- Schäden* mehr als ausgelastet sind. Wenn hier nicht schleunigst eine grundlegende Sanierung des hochbelasteten Bereichs durchgeführt wird, dann werden wir überprüfen lassen ob das fahrlässige Handeln der Stadt nicht umweltstrafrechtlich relevant ist!

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wie bei uns abundan so Bürgerversammlungen ablaufen

By admin um 21:01 am Donnerstag, Mai 28, 2009

Bürgerversammlung in Westenfeld

In Westenfeld fand im Mai eine Bürgerversammlung statt, bei der es um die geplante Steinbrucherweiterung und um den umstrittenen Standort für einen Kunstrasenplatz im *Alten Testament* ging. Die Grünen lehnen eine Steinbrucherweiterung ab, da sie einen unter Schutz stehenden Buchenwald in Anspruch nimmt und die Fläche im Einzugsgebiet der wichtigsten städtischen Wassergewinnungsanlage (Röhre) liegt. Anwesend auf der Bürgerversammlung
waren auch die Bürgermeisterkandidaten von CDU und FDP. Sie äußerten sich allerdings nicht zum Thema . Als Klaus Korn die beiden Bürgermeisterkandidaten bat, sich zur geplanten Steinbrucherweiterung zu äußern, da die Westenfelder doch sicherlich Interesse daran hätten, ihre Meinung kennenzulernen, schnitt Bürgermeister Wolf ihm in barschem Ton das Wort ab: *Dies ist meine Bürgerversammlung für die Westenfelder, ich bestimme hier, wer was sagt*

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„Hin&Weg.sehen“ –Bündnis 90/ Die Grünen präsentierten spannendes Theaterstück zum Thema „rechte Gewalt“

By admin um 10:49 am Donnerstag, Mai 21, 2009

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Im Grunde lieben sie sich, die beiden Hauptfiguren Sem und Jule in dem Theaterstück „Hin&Weg.sehen“, welches das Wittener „Theaterspiel“ am Samstag, dem 16.5.2009, in der Alten Molkerei auf Einladung des Sunderaner Ortsvereins von Bündnis 90/ Die Grünen in Allendorf aufführte. Aber dennoch können sie nicht gemeinsam glücklich werden, da Jule in einer neonazistischen Gruppe aktiv ist und Sem, den Ausländer, nicht nur als Freund sehen darf, sondern ihn und seine Freunde aus ideologischen Gründen auch als „Zecken“ betrachten muss. Die Dramatik des Stücks, die von den drei Schauspielern darstellerisch in beeindruckender Weise umgesetzt wurde, gipfelt am Ende nach einem Wechselbad von Liebe, Hass, Zärtlichkeit und Gewalt in dem tragischen Tod Sems durch einen Schuss aus Jules Pistole, der sich versehentlich löst.
Im Anschluss an die Aufführung gab es Gelegenheit, mit den Schauspielern über den Inhalt des Stücks und sich daraus ergebende Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren. Ein angeregtes Gespräch entspann sich u.a. um die Themen Zivilcourage, Ursachen rechter Gewalt, Verantwortung der Politik und die Möglichkeiten mit Jugendlichen in den Dialog zum Thema „Rechtsextremismus“ durch solche künstlerischen Aufarbeitungen wie dieses Theaterstück zu treten.
Anke Rose
Wilhelm-Hauff-Str. 15
59846 Sundern

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Antwort der Verwaltung zu den Fragen bezüglich Umbau der Hauptschule

By admin um 22:23 am Montag, Mai 18, 2009

Zu der Anfrage der Günen Ratsfraktion bezüglich Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe zum Planungsauftrag Umbau und PCB- Sanierung Hauptschule liegt zwischenzeitlich die Stellungnahme der Verwaltung vor, die wir im folgenden auszugsweise wiedergeben. Anregungen insbesondere zu den gesundheitlichen Fragestellungen der PCB Belastung sind willkommen.

Herr Kühn schreibt:

*Nach der seinerzeit mit dem Gesundheitsamt abgestimmten Vorgehensweise ist die PCB- Sanierung in der Hauptschule ab Herbst 2009 vorgesehen.
Unabhängig von einzelnen PCB- Werten, die sämtlich unterhalb des Interventionswertes liegen, sind die Nutzer aller Schulen immer gehalten, die Unterrichtsräume regelmäßig zu lüften. Hierauf wurden die Schulleitungen eingehend hingewiesen.
Die Unterhaltsreinigung der Räume erfolgt in festgelegten Intervallen durch von der Stadt beauftragte Unternehmer, deren Leistungen vor Ort kontrolliert werden.
Der Schul-, Sport- und Kulturausschuss wurde in der Sitzung am 15.11.2007 über die geplante Entwicklung des pädagogisch-architektonischen Raumkonzeptes für die Hauptschule in Begleitung einer Fachberatung informiert. Der pädagogische Fachberater, Herrn Dr. Buddensiek, arbeitet mit guten Erfahrungen im Schulbaubereich mit dem Architekturbüro Sittig & Voges zusammen.
Über die Entwicklung des Konzeptes wurde der SSK umfangreich am 7.2.2008 informiert. Herrn Dr. Buddensieck und Herr Sittig vom Architekturbüro Sittig & Voges haben in dieser Sitzung die Konzeptidee vorgestellt und der Ausschuss hat eingehend über die Thematik beraten. Der Ausschuss hat in dieser Sitzung die Verwaltung ermächtigt, Herrn Dr. Buddensiek für die pädagogische Fachberatung und das Architekturbüro Sittig & Voges mit der Ausarbeitung einer Entwurfsplanung hinsichtlich der ersten Konzeptionsphase zu beauftragen.
Dem Architekturbüro Sittig&Voges wurde seitens der Stadt am 26.2.2008 empfohlen, einen Architekten vor Ort bezüglich der späteren örtlichen Bauleitung bei Realisierung des Projektes einzubeziehen. Das Architekturbüro Sittig & Voges hat daraufhin mitgeteilt, dass das Büro Schütz Architekten in den Planungsprozess einbezogen werden soll.
Zwischen den Architekturbüros wurde entsprechende Vereinbarungen getroffen, die lediglich das rechtliche Innenverhältnis der Büros betreffen.
Die Stadt Sundern hat keinen Auftrag an das Büro Schütz Architekten erteilt.
Ihre Fragen unter 3. und 4. beziehen sich auf das gesetzlich vorgeschrieben VOF- Verfahren, das die Stadt Sundern unter Berücksichtigung der zwingenden vergaberechtlichen Vorgaben im Hinlick auf die beantragten öffentlichen Fördermittel durchführen musste.
Im VOF- verfahren ist die Überschreitung des Schwellenwertes von 206000,- € eine europaweite Ausschreibung der Leistungen nach HOAI vorgeschreiben. (Den Honorarwert regelt die gültige Fassung der HOAI.
Die Ausschreibung war – wie andere Vergabeverfahren auch – von der Verwaltung nach strengen Maßgaben durchzuführen. Die Entscheidung über die Auftragsvergabe lag beim Rat der Stadt Sundern……

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Energie aus Stadtwald nutzen!

By admin um 18:12 am Sonntag, Mai 17, 2009

Die Grünen Sundern waren in diesem Jahr schon 2 mal auf Tour in Eslohe um dort Fortschritte bei der energetischen Holznutzung zu besichtigen. Während die Stadt Sundern sich bisher sträubt Holzhackschnitzel oder Pellets zu Heizzwecken einzusetzen versorgt die Gemeinde Eslohe – mit einem Holzhackschnitzelheizkraftwerk – ein ganzes Stadtviertel aus Schulen und Wohngebäuden. Bei einem Besuch der grünen Ratsfraktion zeigte sich der Kämmerer zufrieden mit der Entwicklung: Die Anlage hat sich für Eslohe insgesamt gelohnt, obwohl hohe Investitionen nötig waren. Versorgt wird die Anlage bisher von der Firma Baust, die einen Energieliefervertrag mit der Gemeinde geschlossen hat und dafür sorgt, das die Energieversorgung mit trockenen Hackschnitzeln das ganze Jahr über gesichert ist. Um sich auch ein Bild von der Herkunft der Hackschnitzel zu machen (und eventuell eine andere Sichtweise der Dinge zu bekommen) fuhr die grüne Ratsfraktion daher auch zur Firma Baust. Der Seniorchef gab den Grünen einen umfassenden Überblick über seine Firma, die mit einem holzbetriebenen Blockheizkraftwerk den gesamten Strombedarf selbst deckt und auch benachbarte Firmen mit Wärme versorgt. Die Firma ist Pionier in dem Bereich und hat frühzeitig mit Landesförderung eine Anlage zur Pelletproduktion gebaut, die vom damaligen grünen Staatssekretär im Umweltministerium Griese eingeweiht wurde.

In offener Diskussion wurden auch die Schwierigkeiten erörtert, die bei der Versorgung des Heizkraftwerks der Gemeinde Eslohe auftreten. Für Antonius Becker, grünes Ratsmitglied, steht nach dem Besuch fest, das auch die Stadt Sundern, die ein großer Waldbesitzer ist, ein Heizkraftwerk auf Holzhackschnitzelbasis benötigt: *Es wundert uns immer wieder wie stark sich die Stadt an die RWE klammert, statt ihr eigenes Potential zu nutzen und Energie aus eigenen Rohstoffen zu erzeugen.*

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Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Planungsleistungen beim Umbau der Hauptschule

By admin um 23:06 am Sonntag, Mai 10, 2009

ZU den Presseberichterstattungen über Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Planungsleistungen zur PCB Sanierung an der Hauptschule hat die Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen einen Fragenkatalog an den 1. Beigeordneten Herrn Kühn gesandt:

In der Presse gibt es diverse Artikel zu den geplanten Umbaumaßnahmen an der Hauptschule die für unsere Fraktion erheblichen Klärungsbedarf haben.

Von daher bitte wir Sie uns den Ablauf und die Hintergründe des Planungsauftrags detailliert darzustellen.

Insbesondere möchten wir daher Angaben zu folgenden Themenfeldern haben:

1. Sie behaupten in der Presse (WP vom 9.5.2009): *Eine Gefährdung für die Gesundheit der Schüler und Lehrer ist durch die PCB- Belastung nicht gegeben.*

Wie kommen Sie zu einer solchen Behauptung? In den Richtlinien des Landes zur Bewertung von PCB Belastungen in der Höhe der Hauptschule heißt es:

* Bei Raumluftkonzentrationen zwischen 300 und 3000 ng PCB/m³ Luft ist die Quelle der Raumluftverunreinigung aufzuspüren und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit mittelfristig zu beseitigen. Zwischenzeitlich ist durch regelmäßiges Lüften sowie gründliche Reinigung und Entstaubung der Räume eine Verminderung der PCB-Konzentration anzustreben. Der Zielwert liegt bei weniger als 300 ng PCB/m³ Luft (Sanierungsleitwert), *

Wie wurde denn die Empfehlung des Ministeriums, das die Räume in der Hauptschule zur Vermeidung von Gesundheitsgefährdungen regelmäßig zu Lüften und zu reinigen sind umgesetzt?

2. Nach der Auftragsvergabe an das Büro Sittig wurde der politische Raum an den weiteren Vergaben und Sitzungen offensichtlich nicht mehr beteiligt. In dem Zusammenhang heißt es in dem Zeitungsartikel vom 6.5.2009, das auf Bitte der Stadt ein Sunderner Architekturbüro mit in die Planungen einzubeziehen sei. Wer hat in welchem Auftrag das auswärtige Planungsbüro gebeten ein Sunderner Architekturbüro einzubeziehen? Handelte es sich dabei um ein bestimmtes Büro das von der Stadt vorgeschlagen wurde? Welches Planungsbüro war das und welchen Aufgabenumfang hatte es zu erleisten, wie groß war die Planungssumme? Nach unseren Informationen wurde der Ausschuss darüber nicht informiert. Warum nicht?

3. Im September 2008 , so heißt es in dem o.g. Artikel stellte die Verwaltung fest, dass man den Planungsauftrag europaweit ausschreiben musste, da Gesamtbaukosten von 7,4, Mio das erforderten. In Ihrer Erwiderung vom 9.5. schreiben sie dazu: *In der vergaberechtlichen Prüfung wurde am 26.9.2008 festgestellt, dass in Folge der Kostenhöhe nach Kostenschätzung der Honorarschwellenwert überschritten wird.* Wir fragen daher: Wie hoch ist der *Honorarschwellenwert*? Und *Wie hoch ist der Honorarwert?*

4. In der Presse vom 6.5. heißt es das in einem Auswahlverfahren, das von einer Jury, die unter Vorsitz von Bürgermeister Wolf tagte, das Büro Sittig und das Sunderner Büro zwar das kostengünstigste Angebot vorlegten, aber auf Grund schlechten Eindrucks auf die Jury auf dem letzten Platz landeten. Wir fragen: Wer war Mitglied der Jury? Warum war der politische Raum nicht daran beteiligt? Wie kommt es, dass ein Planungsbüro, das offensichtlich ohne Beanstandungen eine Vorplanung gemacht hat und gleichzeitig der kostengünstigste war, auf Grund eines schlechten Eindrucks nicht genommen wurde? Wie hoch waren die Preisunterschiede zwischen den Büros?

Klaus Korn

Fraktionsvorsitzender

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Gibt es Neonazis in Stockum?

By admin um 22:26 am Sonntag, Mai 10, 2009

Die Grünen Sundern laden ein zu einem Theaterstück, das rechte Gewalt und Intoleranz in unserer Gesellschaft thematisiert. *Herausgekommen ist ein Plädoyer für Toleranz und Menschlichkeit* so sagt die Presse zu dem Stück, das hervorragende Rezessionen bekam.

Die Grünen Sundern haben dazu Ankündigungsplakate aufgehängt, die bisher auch überall hängengeblieben sind. Nur ein Dorf schert aus: *Stockum*.

Während alle Plakate zu allen möglichen Veranstaltungen oft schon wochenlang an den entsprechenden Stellen hängen wurden die Ankündigungsplakate zu dem Theaterstück schon mehrfach abgerissen.

Die Grünen Sundern laden noch einmal zu dem Theaterstück in der Molkerei in Allendorf am 16 Mai um 20 Uhr ein und fragen: *Gibt es neben Intoleranz in Stockum auch Neonazis?*

Klaus Korn
Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

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Wo kommen die Holzhackschnitzel her?

By admin um 7:49 am Mittwoch, Mai 6, 2009

Am 15.5. laden die Sunderner Grünen alle Interessierten zu einer Besichtigung der Firma Baust in Eslohe- Bremke ein.
Die Firma hat ein Blockheizkraftwerk und produziert aus dem Holz der hiesigen Wälder Holzhackschnitzel für Heizungsanlagen.
Treffpunkt für diejenigen die mitfahren wollen ist um 16.30 Uhr an der Post in Sundern oder um 17 Uhr an der Firma Baust in Bremke

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16.5. 20 Uhr: *Mit Zivilcourage gegen rechte Gewalt*

By admin um 20:54 am Samstag, Mai 2, 2009

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*Hin&Weg.sehen* heißt das Stück der *Wittener Bühne „Theaterspiel“ die am Samstag, 16. Mai, auf Einladung des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen in der *Alten Molkerei* in Sundern- Allendorf gastieren wird.
In dem Drei- Personen-Stück geht es um Zivilcourage und gegen rechte Gewalt. *Das Stück eignet sich für Menschen ab etwa 15 Jahren*, so Klaus Korn, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Gezeigt wird das Schicksal von Sem (Tobias Vorberg) und Jule (Kirsten Mohri, die füreinander Bestimmt waren. Doch dann läuft alles anders, als sich die Verliebten dies gedacht haben: Verletzungen, Mobbing, Vorurteile trennen sie. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen sie seit Jahren mit ihren Clicken im Clinch. Doch dann lassen rechtsradikale Schläger und deren menschenveranchtendes Gedankengut die Situation eskalieren. Während Sem und seine Freunde um ihr Leben fürchten müssen, denkt Jule noch immer, dass sie für die rechte Sache kämpft. Bis sie schmerzlich erkennen muss, dass rechts nicht gleichzusetzen mit Recht ist.
Die WAZ lobte *Hin&Weg:sehen*: *Das Stück besteht aus nur drei Personen und einem Raum. Das tut der Spannung keinen Abbruch, im Gegenteil, es wird atmosphärisch dicht und dramatisch bis unter den Dachfirst* und der Bergstädter Anzeiger meinte: *Herausgekommen ist ein Plädoyer für Toleranz und Menschlichkeit.* Gezeigt wird das engagierte Theaterstück der Theaterproduzentin Beate Albrecht, die selbst die Vera spielt, am 16. Mai um 20 Uhr in der *Alten Molkerei*. Der Eintritt ist frei.

Aus Westfalenpost/Westfaelische Rundschau 2.5.2009

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die Spaßgesellschaft einer ges(ch)ichtslosen Stadt

By admin um 7:42 am Samstag, Mai 2, 2009

Während andernorts noch so schiefe alte Fachwerkhäuser aufwendig restauriert werden, verkommt vor allen Augen seit Jahren in Endorfs Mitte ein kulturhistorisch
wertvolles Gebäude, der Strackenhof. Der Stadt Sundern fehlen angeblich die nötigen finanziellen Mittel zum Erwerb und zur Restaurierung des fast 400 Jahre alten
Steinhauses. Andererseits werden Geldbeträge in schwindelerregender Höhe anstandslos für diverse Kunstrasenplätze und für das Renommierprojekt „Sorpepromenade“
ausgegeben. Wenn unsere Stadt Sundern weiterhin nur typische Spaßgesellschafts-Projekte fördert und die Förderung von kulturhistorischem Erbe außenvor lässt,
kann sie bald das Image einer ges(ch)ichtslosen Stadt ereilen.

Dorothea Schulte-Huermann
Zum Hafen 1
59846 Sundern

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