aus www.taz.de: 23 Trostpflaster zum Wahlergebnis!

By admin um 12:56 am Dienstag, September 29, 2009

Ist ja nicht alles schlecht
Nicht heulen!
Nicht alles war schlecht an dieser Wahl: Schwarz-Gelb hat auch seine guten Seiten (wenn auch nicht sonderlich viele). taz-Autorinnen und Autoren spenden 23 Trostpflaster.

1. Das Superwahljahr ist vorbei. Endlich. ROLA
2. Ein Schwuler wird Außenminister. Guido Westerwelle wird der erste Schwule im Auswärtigen Amt seit … vermutlich seit Heinrich von Brentano. Das eröffnet wunderbare Spekulationen, ob und wie er zu Staatsempfängen in Saudi-Arabien oder Syrien mit seinem Lebensgefährten willkommen geheißen wird. Und ob Michael Mronz gemeinsam mit Joachim Sauer versuchen wird, sich auf Gipfeln und Staatsbesuchen vorm „Damenprogramm“ zu drücken UWI
3. Eine Frau bleibt Kanzlerin. Schön. Steinmeier gab ja nur allzu gern den Schröder-Imitator, es stand zu befürchten, dass dieses selbstgerechte Getöse wieder in die tägliche Berichterstattung einziehen würde. Auch wenn Angela Merkel verloren hätte, hätte sie keinen Auftritt hingelegt, der zum beliebtesten politischen YouTube-Video geworden wäre. „Frauen, die sich einer Auseinandersetzung stellen, können auch verlieren. Das gehört zur Emanzipation dazu“, hat Merkel gesagt. Eine gute Verliererin wäre für die Frauenförderung hilfreich gewesen. Jetzt hat sie gewonnen. Für die Emanzipation ist das noch besser. Frauen können genauso schlecht und genauso gut Kanzler wie Männer. Angie machts vor. JUL
4. Es gibt wieder klare Verhältnisse: Auf der einen Seite stehen die marktliberalen Kündigungsschutzabschaffer, Steuersenker und Atomlobbyisten. Auf der anderen Seite die Guten. Dass die Guten nicht an der Regierung sind, macht nichts. Im Gegenteil: Denn nur in der Opposition können sie die Guten bleiben. KUZ
5. Die Länder werden wieder rot. Häufig ist es so: Regiert ein politisches Lager auf Bundesebene, werden diese Parteien in den Ländern nach und nach auf die Oppositionsbänke versetzt, weil den Wählern ein glatter Durchmarsch doch zu weit geht. Das erste Opfer eines neuen Swings könnte ausgerechnet der selbsternannte Arbeiterführer Jürgen Rüttgers werden, wenn im Mai in NRW gewählt wird. SAM
6. Die Neonazis spielen keine Rolle. Ihre besten Momente hatten die deutschen Neonazis stets, wenn sie radikaler, aber auf einer Linie mit der Bild-Zeitung waren (68: Dutschke stoppen, 92: Asylanten stoppen). Wenn sie aber dumm genug sind, Mesut-Özil-Fußballgott und damit Deutschlands Hoffnungen auf die nächste Fußballweltmeisterschaft und damit die Bild-Zeitung und damit Volkes Seele anzugreifen, machen sie, Krise oder her, keine Schnitte. DZY
7. Die CSU hat verloren. In Bayern ist es Horst Seehofer und seiner CSU nicht gelungen, sich in den letzten Tagen des Wahlkampfes noch schnell als die bessere FDP zu präsentieren. Mit dem Versprechen, die Steuern zu senken, umgarnten die Christsozialen die eingefleischten Kapitalisten bei den Konservativen, und sogar potenzielle Piraten-Wähler wollte Karl-Theodor zu Guttenberg abgreifen, als er am Vorabend der Wahl faselte, man solle der Union auch wegen „der Freiheiten im Internet“ die Stimme geben. Doch so blöde waren die bayerischen Wähler nicht, diese Köder zu schlucken. KUZ
8. Die Piraten haben das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Die Abwehr gegen Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren bleibt auch unter Schwarz-Gelb auf der politischen Agenda. Mit 2,0 Prozent der abgegebenen Stimmen hat die Piratenpartei den Sprung in den Bundestag zwar nicht geschafft. Aber nicht zuletzt die Wahlkampfkostenerstattung in Höhe von fast 720.000 Euro wird dafür sorgen, dass die Piraten in der nächsten Legislaturperiode in Fragen rund um Netzpolitik Kurs halten. Ahoi! FLEE
9. Es gibt wieder Alternativen: Mit der Wahl von Schwarz-Gelb ist die Suche nach tragfähigen gesellschaftlichen Modellen für das 21. Jahrhundert eröffnet. Im Idealfall kommen zwei Alternativen heraus. Dann wird man sich für eine entscheiden. PU
10. Die Sozialdemokratie bekommt eine letzte Chance. Denn hätte es für Schwarz-Gelb nicht gelangt, die SPD hätte sich (Verantwortung, Vaterland, Tralala) abermals auf eine große Koalition eingelassen – um sich beim nächsten Mal endgültig zu ruinieren. Seit einem Jahrhundert kämpft die deutsche Sozialdemokratie gegen den Verdacht, vaterlandslose Gesellen zu sein, weshalb bei ihr im Zweifel das soldatische Pflichtgefühl stärker ist als das blanke Eigeninteresse (und alle so: Hartz IV!) Jetzt aber kann sich die SPD als Partei des Proletariats erneuern – Linke, zieht euch warm an! DZY
11. Die Demokratie ist gestärkt. Im postideologischen Zeiten drohen ja alle Katzen grau zu werden. Rot-Grün hat unter Schröder mit der Agenda FDP-Politik, Merkel mit der großen Koalition prima sozialdemokratische Politik gemacht. Dieses Crossover von konservativ und sozialdemokratisch führt auf die Dauer zu Politikverdruss. Warum soll man noch wählen, wenn sowieso alle das Gleiche machen? Demokratie ohne Konfrontation, ohne scharf ausgetragene Interessengegensätze geht kaputt. Dass es links und rechts nicht mehr gibt, haben uns viele Neunmalkluge seit 1989 immer wieder erzählt. Es hat nie gestimmt. Mit Westerwelle als Minister sieht man das wieder schärfer. SR
12. Ein Deutschtürke kann auch in der FDP was werden. Bislang passten Einwanderer und bürgerliche Parteien nicht gut zusammen: Als Wähler schlugen sich die Migranten mehrheitlich auf die linke Seite – und als Kandidaten hatten sie schlicht keine Chance. Doch dank des überraschend guten Abschneidens der FDP schafft es erstmals ein Deutschtürke aus dem bürgerlichen Lager in den Bundestag: Serkan Tören, der auf der Landesliste der niedersächsischen Liberalen auf dem alles andere als sicheren Listenplatz acht antreten durfte – ein Fortschritt. SAM
13. Es wird nie wieder ein Kanzlerduell geben. Bei mindestens fünf Parteien, die sich in ihrer Stärke immer weiter annähern, wird die archaische Form des „Duells“ endgültig obsolet. Und spätestens nach der „Elefantenrunde“ am Sonntagabend, als Nikolaus Brender offen der Kanzlerin vorwarf, die Debatte aller Spitzenkandidaten vor der Wahl verhindert zu haben, geht das nicht mehr. Die Meinungsvielfalt in Deutschland ist größer, als es zwei KandidatInnen abbilden könnten, selbst wenn sie weniger kuschlig miteinander umgingen. PKT
14. Politik wird wieder lustig. Grau gewordene Menschen lächeln, wenn sie an Verbrecher wie Franz Josef Strauß oder autoritäre Parteidespoten wie Herbert Wehner zurückdenken. Die galten als witzig. Und sie hatten etwas zu sagen. Guido Westerwelle galt immer schon als Witzfigur. Jetzt hat er etwas zu sagen. Das macht ihn zum Typen. Politisches Kabarett könnte wieder wirklich gut werden. RÜT
15. Die Linke steht gut da. Allen neoliberalen Möchtegerngewinnern kann man zurufen: Ja, die SPD hat selbstverschuldet verloren, weil sie dem Neue-Mitte-Gequatsche auf den Leim gegangen ist und ihre Herkunft verraten hat. Zur Strafe holte die Linkspartei bundesweit 11,9 Prozent der Zweitstimmen und gewann zudem 16 in Ostdeutschland liegende Wahlkreise direkt. Und sie übersprang in allen westlichen Bundesländern deutlich die Fünfprozenthürde. Das zeigt: Das soziale Gewissen in diesem Land ist nicht tot. ROT
16. Die Bildungspolitik kann nur besser werden. Mit Schwarz-Gelb endet die bildungspolitische Vollbremsung durch Annette Schavan. Die CDU-Bildungsministerin im Bund wurde liebevoll Föderastin gerufen, weil sie die Kultusministerkonferenz für den Gral der Bildungsweisheit hielt. Ihre mögliche Nachfolgerin Cornelia Pieper (FDP) findet die Föderalismusreform schlicht Pfusch. Sie ist bereit, Gas zu geben: Mehr Bundeszuständigkeiten („16 Länder erdrücken jede Lernmotivation“), mehr Geld und mehr Freiheit für bessere Schulen und Hochschulen. CIF
17. Ströbele gewinnt Kreuzberg. Im Berliner Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg ist die Welt noch in Ordnung. Denn hier regiert weiterhin Grünen-Ikone Christian Ströbele. 46,8 Prozent der Erststimmen holte der 70-Jährige diesmal, noch mal gut 3 Prozent mehr als 2005. Damit holte Deutschlands prominentester Radfahrer zum dritten Mal seinen Wahlkreis und auch diesmal das einzige grüne Direktmandat im ganzen weiten Bundesgebiet. Und das trotz der starken Konkurrenz aus CDU-Busen-Skandaleuse Vera Lengsfeld, SPD-Youngster Björn Böhning und Linke-Bundesvize Halina Wawzyniak. Wenigstens hier sind die Grünen richtig groß. Und Ströbele der Größte. KO
18. Die Zeit der Volksparteien ist vorbei. So wie der Klimawandel hat auch die Wahl Deutschland einen weiteren Schritt in Richtung italienische Verhältnisse gebracht. Es wird nicht nur wärmer, sondern auch bunter. Eine ausdifferenzierte, diversifizierte, pluralistische Gesellschaft braucht, wenn sie über Repräsentation funktionieren will, entsprechende politische Vertretung. Auf dass die Fetzen fliegen und kein Thema mehr unter den Tisch fällt. AKR
19. Eine Bürgerrechtspartei kommt in die Regierung: Die FDP hat einen engagierten Bürgerrechtsflügel, zu dem nicht nur prominente Politiker wie Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sondern auch weniger bekannte Liberale, die sich in den vergangenen vier Jahren an sperrigen, aber wichtigen Themen wie der Kontrolle der Geheimdienste oder dem Austausch von Fluggastdaten mit den USA abgearbeitet haben – oft ohne große mediale Aufmerksamkeit. Wer registriert hat, was das CDU-geführte Innenministerium aus dem Verfassungsschutz machen will, weiß, wie nötig die Politik diese Liberalen in den nächsten vier Jahren haben wird. Wenn sie Macht bekommen und sich parteiintern durchsetzen können. Denn: Eine FDP ohne den Kampf für Bürgerrechte braucht niemand. DAS
20. Berlin bleibt Hauptstadt. Als die letzte schwarz-gelbe Regierung 1998 abgewählt wurde, war Angela Merkel noch „Kohls Mädchen“ und Deutschland wurde noch von einem rheinischen Städtchen namens Bonn aus regiert. Exakt elf Jahre später ist Berlin, seit 1999 Regierungssitz, längst ein politisches und kulturelles Zentrum Europas mit mehr Besuchern in einem Jahr, als sich je nach Bonn verirrt haben (na ja, fast) – nicht nur wegen seiner wechselvollen Geschichte, aber auch. Die „Berliner Republik“, das Borchardt, die Townhouses und Til Schweiger kann uns keiner nehmen – selbst die FDP nicht. Und, keine Angst: Kohl kommt auch nicht zurück. DENK
21. Gut ist, dass die FDP mitten in der „Krise“ des Neoliberalismus mit reinem Neoliberalismus („Mehr Markt! Weniger Steuern!“) eine Wahl gewinnt. Geschuldet ist dies dem Selbstbewusstsein einer „neuen Elite“, wie der Philosoph Axel Honneth die in den USA sogenannte kreative Klasse nennt. Als Index für ihren Aufstieg gilt dem US-Soziologen Florida zufolge der Anteil von Schwulen in leitenden Funktionen. Ihr Loha-Ideologe im „Kampf um Anerkennung“ ist jedoch nicht Westerwelle, sondern der „Freidenker“ Sloterdijk, der die „Triple-down-Theorie“ auch noch vom letzten sozialstaatlichen Korrektiv befreien möchte, um „die elende Lage der herrschenden Klassen“ zu bessern. Für Honneth kommt das einem „Umsturz“ gleich. Sloterdijk antwortete dem „glücklosen Philosophieprofessor“ in der FAZ – mit aller gebotenen Schärfe. HH
22. Deutschland wird Weltmeister. Nichts wird die zweite Amtszeit von Angela Merkel so prägen wie der Gewinn der Fußballweltmeisterschaft durch die deutsche Mannschaft beim WM-Turnier in Südafrika im Sommer 2010. Die Deutschen sind gern konservativ bis hin zur provinziellen Dackeligkeit. Sie hassen Veränderungen und Überraschungen und brauchen, egal welcher politischen Couleur sie anhängen, mehr als alles andere das Gefühl von Kontinuität. Immer dann, wenn die Deutschen politisch ganz bei sich selbst waren und einen konservativen Volkskanzler gewählt hatten, der sie voll und ganz repräsentierte, wurde Deutschland auch Fußballweltmeister. Das war bei Adenauer 1954, bei Schmidt 1974 und bei Kohl 1990 der Fall. Und das wird auch bei Merkel 2010 so sein. Der Gewinn der Fußball-WM ist der einzige Grund, warum man sich mit der neuen Regierung anfreunden kann. Und nach 20 Jahren ist es ja auch mal wieder an der Zeit. MIR
23. 2013 wird wieder gewählt. Und dann gibt es Rot-Rot-Grün. Ganz bestimmt. MBR

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Leserbrief zu Ferienparks im Sauerland

By admin um 7:54 am Montag, September 28, 2009

Ferienparks im Sauerland

Mit dem Einverständnis von Herrn Ulrich Grobbel aus Eslohe-Wenholthausen veröffentlichen wir folgenden Leserbrief vom 14. Sept. 2009

Betr. Schutzgebiete für Gewerbe/Sauerlandkurier vom 13.09.2009

Die Vertreter der Industrie- und Handelskammer und des Handwerks werden bei den Verhandlungen bzgl. der Gewerbeflächen und angrenzender Wohngebiete mit der NRW-Landesregierung einen Konsens finden. Die Forderung der IHK Arnsberg: „Gerade mit Blick auf den Tourismus im Hochsauerland brauchen wir mehr Flächen für Freizeit-Großanlagen und Ferienparks“ ist alarmierend. Als das Sauerland die Chance bekam, mit dem „Biosphärenreservat Rothaargebirge“ einen Teil der schönen Mittelgebirgslandschaft unter Schutz zu stellen, wurde das Projekt von starken Verbänden, Lokalpolitikern und auch der Presse zu Fall gebracht nach dem Grundsatz: Ökonomie vor Ökologie, obwohl schon damals die Verantwortlichen erkannten, dass die Landschaften des Sauerlandes durch weiter zunehmende Bebauung gefährdet waren. Dieser Grundsatz gilt noch heute. Kapitalkräftige Investoren haben das Sauerland – meist landschaftliche Kleinodien – im Visier und sie kleckern nicht. Bauliche Megaprojekte werden von cleveren Vertretern der Investoren den Entscheidungsträgern mit Versprechungen z.B. Arbeitsplätze – schmackhaft gemacht. Sie reagieren darauf teils euphorisch. Investoren als moderne Heilsbringer? Eine gesunde Skepsis ist hier angebracht.

Folgende Großprojekte sollen entstehen:

Winterberg, In der Büre, 150 000 qm
Bungalowpark bei Amecke (Sorpetalsperre)
Bestwig, Nähe Fort Fun mit 350 Häusern auf 350.000 qm
Feriendorf bei Schmallenberg

Bauen in diesen Dimensionen ist Naturzerstörung im großen Stil. Tut man den liebenswerten Landschaften des Sauerlandes damit nicht Gewalt an? Und das wäre erst der Anfang. Das Sauerland braucht diese Projekte nicht. Überall im Sauerland gibt es ein vielfältiges Angebot an Ferienwohnungen, Pensionen, Hotels und Freizeitangeboten. Auch Wohnanlagen sind vorhanden. Es ist also schon eine sehr gute touristische Infrastruktur vorhanden.

Grobbel

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Ökostromanbieter antwortete auf die Kreisausschreibung:

By admin um 19:43 am Samstag, September 26, 2009

Unsere Recherche bezüglich der von der Kreisverwaltung (auch für Sundern) vorgenommenen Stromausschreibung (hier wurde bereits mehrfach berichtet) ergab, dass ein angeschriebener Ökostromanbieter eine Angebotsabgabe ablehnte, und folgende E-Mail an die Sachbearbeiter im Kreishaus sandte:

…,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider können wir an Ihrer Ausschreibung nicht teilnehmen, da sauberer und klimaschützender naturstrom etwas teurer als der preiswerteste Kohle und Kernkraftstrom ist, bei dem die anfallenden Umweltkosten zur Zeit einfach auf andere und auf die Zukunft “abgewälzt” werden.

In Ihren Ausschreibungskriterien wird bei der Bewertung der Angebote leider nur der niedrigste Preis mit 100 % gewertet, Umweltaspekte fehlen völlig.

Auch Ihre Bearbeitungsgebühr von 30,- € halten wir für nicht gerechtfertigt, da unser Arbeit für die Erstellubng der Angebote auch nicht vergütet wird.

Bitte überdenken Sie in Ihren entsprechenden Gremien diese beiden Punkte, gern würden wir bei verbesserten Ausschreibungsbedingungen bei der nächsten Ausschreibung mitmachen.

Mit freundlichen Grüßen

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Na endlich: Stadtmarketing macht vor was das Gymnasium nicht schafft:

By admin um 9:22 am Mittwoch, September 23, 2009

Sundern: Ein großer Wunsch der Sunderner Jugendlichen ist es, einen eigenen Platz zu haben, an dem man junge Musik hören und sich zum Tanzen treffen kann! Auch dieser Wunsch wird bei „Sta(d)ttParkplätze – Sundern tut es einfach!“ erfüllt! Am kommenden Freitag, 25. September 2009, gehören ab 18 Uhr der Franz-Josef-Tigges-Platz und die Röhrbühne den jungen Sundernern. Für die Jugendparty haben sich sieben junge Nachwuchsbands angemeldet. Die meisten Musiker haben ihre Wurzeln hier in Sundern und freuen sich, bei dieser Party für die Jugendlichen spielen zu können! Dabei ist eine bunte Mischung aus Rock- und Pop-Coversongs, Ska-Punk, Heavy-Metal und teilweise auch eigenen Songs.
Hier die Reihenfolge der Bands ab 18 Uhr: Disorder, The Doors 24s, The Publics, Elevated Noises, Blacklight, Burning Jacks und Startblock!

Gespielt, gerockt und getanzt wird bis 23 Uhr – ganz ohne Alkohol! Denn das ist eine wichtige Bedingung dafür, dass die Jugendparty stattfinden kann. Damit sich alle daran halten, werden beim Zutritt des Platzes Kontrollen durchgeführt. Sollte es jemanden geben, der tatsächlich alkoholische Getränke mit auf dem Platz hat, müssen wir ihn leider des Platzes verweisen. Den Ausschank für alkoholfreie Getränke werden die Jugendlichen mit Unterstützung einiger Eltern an diesem Abend auch selbst übernehmen.

Viel Spaß und eine schöne Zeit an und auf der Röhrbühne wünscht die Stadtmarketing Sundern eG!

Anmerkung vom Säzzer:

Das ist wirklich eine hervorragende und unterstützenswerte Aktion von Stadtmarketing e.G. Damit machen sie vor was das Gymnasium seit Jahren nicht schafft: Dort findet alljährlich Rock am Berg statt, mit obligatorischem Alkoholausschank in den Räumen des Gymnasiums. Und das obwohl dort auch jüngere Schüler anwesend sind.
Und dem Vernehmen nach soll auch der Abisturm oftmals mehr einem innerschulischen Besäufnis ähneln!

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Unterschreibt für den Erhalt des Freibads!

By admin um 19:23 am Dienstag, September 22, 2009

DerWesten – 22.09.2009
https://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/staedte/sundern/2009/9/22/news-134146915/detail.html
Freizeit
Saubermänner setzen sich für Freibad-Erhalt ein
Sundern, 22.09.2009, Torsten Koch

Amecke. Die Region rund um den Sorpesee ohne das Amecker Freibad? Für die „Saubermänner” unvorstellbar. Um die Bevölkerung zu mobilisieren und die Verwaltung zu sensibilisieren, startet das rührige Amecker Grüppchen in Kürze eine Unterschriftenaktion für den Erhalt der Schwimmanlage.
„Wir sind ja nur ein loser Haufen, kein Verein”, meint Eberhard Bornkessel im Gespräch mit der WP. Doch der „Saubermann” und seine Mitstreiter sind entschlossen, für den Erhalt der ganz im Süden der Sorpe gelegenen Freizeitanlage einzutreten. Denn deren Zukunft erscheint in ihren Augen sehr gefährdet zu sein: „Man hört immer häufiger, die Stadt wolle das Bad nicht weiter betreiben, außerdem befindet es sich in einem desolaten Zustand”, stellt Eberhard Bornkessel fest. Wenn der Ferienpark kommen sollte, sei zwar eine Übernahme durch die Betreiber dieses Parks angedacht. „Aber was wird, wenn die nicht wollen — wird das Freibad dann geschlossen?”, fragt sich der Amecker. Für ihn und seine Kollegen wäre ein solcher Schritt fatal: „Schließlich ist es das einzige beheizte Schwimmbad ringsherum!”
Schließung wäre fatal
Damit wirbt auch der örtliche Verkehrsverein: „Wem der Sorpesee zu kalt ist, dem steht ein beheiztes Freibad zur Verfügung. Ausgestattet mit Babybecken, Mehrzweckbecken samt Wasserrutsche und großem Schwimmbecken, ist für Groß und Klein das Passende vorhanden”, heißt es in dessen Internetauftritt www.verkehrsverein-amecke.de „Aber die Stadt muss Geld in die Hand nehmen”, sind sich die Saubermänner einig. An den Umkleidekabinen sei noch nie etwas gemacht worden; wenn Fliesen abfallen, werde nur mit Beton nachgebessert. „Wenn es stimmt, dass das Strandbad Langscheid für 190 000 Euro renoviert wurde, wie vergangene Woche im Leserbrief von Friederike Krajewski aus Sundern zu lesen war, dann sollte für Amecke auch Geld übrig sein”, meint Eberhard Bornkessel, „schließlich wäre eine ‚Entsorgung‘ der Anlage auch mit Kosten verbunden…”
Listen liegen ab Montag aus
Doch soweit soll es gar nicht kommen: Informationen und Unterschriftenlisten liegen ab Montag, 28. September, in Banken, Sparkassen und Geschäften in Amecke und den umliegenden Ortschaften aus. „Mit Name, Vorname, Unterschrift und Stadt/Ortsteil sollen sich alle Interessierten dort eintragen”, so Bornkessel. Letzteres vor allem, um die Nutzung des Bades sowohl durch heimische Schwimmer als auch durch Auswärtige dokumentieren zu können. Eine Übergabe der — hoffentlich bald prall gefüllten — Listen im Rathaus soll folgen: „Entweder noch an den alten oder aber den neuen Bürgermeister”, so die Saubermänner.

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Grüne fordern mehr Trinkwasserschutz

By admin um 16:23 am Sonntag, September 20, 2009

Grüne fordern unverzüglich Ausweisung von Wasserschutzzonen für den Tiefbrunnen Dörnholthausen

Der Tiefbrunnen Dörnholthausen versorgt Stockum mit Trinkwasser und ist eine wichtige Wassergewinnungsanlage in der Stadt Sundern.
Nachdem in den vergangenen Jahren einige Quellfassungen, die der Trinkwasserversorgung dienten, geschlossen wurden, waren die Grünen davon ausgegangen, dass für die verbleibenden Anlagen unverzüglich Wasserschutzzonen ausgewiesen werden um Sorge zu tragen, dass Gewässerverunreinigungen verhindert werden.
Doch hier hat sich bisher wenig getan. Der Tiefbrunnen Dörnholthausen liegt im Waldgebiet der Homert. Doch wer denkt, im tiefen Wald der Homert, da ist ja alles in Ordnung, da gibt es keine Chemikalien- und Düngemittelproblematik, der täuscht sich:
Großflächig wurden die chemiefreien Waldflächen mittlerweile in Weihnachtsbaum- und Schnittgrünkulturen umgewandelt. Der Chemikalieneinsatz dürfte in dem Bereich dem von intensiven Maisäckern gleichkommen (oder sie sogar übertreffen).
Für die Grünen ist dies vollkommen unverständlich, da das Forstgesetz vorschreibt, das Chemikalieneinsatz in Waldgebieten nur im äußersten Notfall anzuwenden ist.
Für Schnittgrün- und Weihnachtsbaumkulturen allerdings scheint der Notfall Regelfall zu sein.
Von daher fordern die Grünen unverzügliche Maßnahmen zum Schutz der Trinkwasserversorgung von Stockum und ein Verbot des Chemikalieneinsatzes im Wassereinzugsgebiet.

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Wie die Kreisverwaltung Politik und Wirtschaft vera….t!?

By admin um 13:20 am Freitag, September 18, 2009

Die Grünen Sundern hatten in der letzten Ratssitzung einen Antrag gestellt, das der Hochsauerlandkreis (der auch für Sundern die Stromvergabe ausschreibt)aufgefordert wird , dann Ökostrom zu nehmen, wenn der Preisunterschied nur geringfügig ist. Hintergrund war, dass schon im Vorfeld der Ausschreibung im Kreistag gefordert wurde auch Ökostromanbieter zu berücksichtigen. Die folgende Ausschreibung hat dann die Kreisverwaltung gemacht ohne den politischen Raum weiter zu beteiligen. Nähere Hintergründe aus einem Kommentar der SBL- Kreistagsfraktion:

*Falls man als Kommunalpolitiker nach jahrzehntelanger Erfahrung glauben sollte, es könne einen nichts mehr überraschen: falsch! Den Beweis lieferte jetzt mal wieder die Kreisverwaltung des HSK. Sie ließ eine europaweite Stromausschreibung veröffentlichen, die für jeden hier nachlesbar ist. Dort werden auf 6 Seiten 5 Lose für die Stromlieferung von insgesamt ca. 70 Mio kwh ausgeschrieben, für die Jahre 2010 bis 2012.

Am Ende der Ziffer II.1.5. findet sich der schöne Satz: “Ein Nebenangebot zur Ökostromlieferung gemäß den Vorgaben der Leistungsbeschreibung ist möglich.” Dafür ist dann nachzuweisen, dass der zu liefernde Strom zu 100% aus regenerativen Energiequellen (z.B. Windkraft, Wasserkraft, Biomasse) stammt. Die Anforderung von Angeboten für die Lieferung von Ökostrom geht auf einen Antrag der SBL-Fraktion zurück, der im Oktober 2008 im Kreistag behandelt wurde.

Nun dienen Nebenangebote in Ausschreibungen normalerweise dazu, dass preisgünstige Abweichungen von der ursprünglich vorgesehenen Ausführungsart mit angeboten werden können. Der Anbieter muß nachweisen, dass die Alternative technisch gleichwertig ist. Ein typisches Beispiel für Nebenangebote ist die Verwendung von Recyclingmaterial bei Baumaßnahmen. Bei der Vergabe wird geprüft, ob das Nebenangebot gewertet werden kann; dann kommt der günstigere Preis in die Bewertung.

Entlarvend ist aber das aber in dieser Ausschreibung (Ziffer IV.2.1) genannte Zuschlagskriterium: “Wirtschaftlich günstigstes Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien: 1. niedrigste Brutto – Jahresstrombezugskosten. Gewichtung: 100.”
Für die Vergabe soll also einzig und allein der Bezugspreis maßgeblich sein.

Da fragt sich selbst der Ausschreibungs-Laie: Wieso soll ein Bieter ein Nebenangebot für eine Leistung mit erhöhtem Aufwand abgeben, wenn am Ende doch nur der Preis entscheidet? Hat die Verfasserin der Ausschreibung vielleicht schon einmal etwas davon gehört, dass bei der Vergabe von Stromaufträgen auch Nachhaltigkeitskriterien relevant sein könnten? Das Umweltbundesamt (UBA) hat fundierte Hinweise veröffentlicht, wie man Stromausschreibungen rechtssicher gestalten kann, so dass nicht zu 100% nach dem Bezugspreis bewertet wird. Eine Übersicht steht hier. Insbesondere die Broschüre über die europaweite Ausschreibung von Ökostrom ist sehr hilfreich. Die Lektüre des Abschnittes über die Zuschlagskriterien (S. 45/46) ist dringend zu empfehlen… Daraus ergibt sich z.B., dass gemäß der “Europäischen Vergabekoordinierungsrichtlinie” (VKR) für die Ermittlung des “wirtschaftlichsten Angebots” nicht allein der Preis entscheidend ist, sondern auch andere Kriterien, z.B. Umwelteigenschaften. Beim Kriterium Preis reicht es aus, wenn es nur zu 30% in die Bewertung eingeht.

Denn die mit der Ausschreibung der Kreisverwaltung behauptete Wirtschaftlichkeit ist eine Luftnummer: Auf Dauer werden für uns alle die Folgekosten der CO2-Belastung viel höher sein als geringfügige Unterschiede im Bezugspreis für Strom! Fast überall ist man sich mittlerweile darüber einig, dass die CO2-Belastung reduziert werden muss. Aber die Kreisverwaltung möchte Stromaufträge für viele Millionen Euro selbst dann an Anbieterr vergeben, die den Strom aus fossilen Brennstoffen oder Atomenergie erzeugen, wenn der Preisunterschied nur wenige Euro beträgt.

So gibt diese Ausschreibung überhaupt keinen Sinn. Wenn man Nebenangebote für Ökostrom einfordert, muss man sie auch anders bewerten als Atomstrom und geringfügige Preisunterschiede akzeptieren. Sonst braucht man überhaupt keine Nebenangebote anzufordern, sondern kann gleich alles “in einen Topf” werfen. Das UBA empfiehlt: “Für eine europaweite Ausschreibung der Stromlieferung empfiehlt es sich, Nebenangebote ausdrücklich auszuschließen.” Diese Strom-Ausschreibung der Kreisverwaltung ist genau so, als wenn jemand die Lieferung eines Fahrzeugs ausschreiben würde, als Nebenangebote die Lieferung von Hybrid- oder Gasantrieben zuließe und trotzdem den Preis als alleiniges Entscheidungskriterium nähme.

Was hat sich die Kreisverwaltung bei ihrem Strom-Ausschreibungstext bloß gedacht????
Diese Ausschreibung sollte umgehend aufgehoben werden!*

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Ortstermin mit Heiko Kosow zur Steinbrucherweiterung

By admin um 17:14 am Mittwoch, September 16, 2009

Am Samstag dem 19. September kommt Heiko Kosow (Bundestagskandidat Bündnis 90/Die Grünen und ehemaliger Vizeregierungspräsident) zu einem Ortstermin um die weitere Vorgehensweise in Sachen *Steinbrucherweiterung Westenfeld* zu besprechen.
Treffpunkt des Informationsgesprächs ist der *Bolzplatz in der Röhre*. 19.9. ab 18 Uhr.
Interessenten sind herzlich eingeladen.

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27.9.: Heiko wählen!

By admin um 18:43 am Mittwoch, September 9, 2009

DerWesten – 09.09.2009
https://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/staedte/arnsberg/2009/9/9/news-132416815/detail.html
Bundestagswahl
Heiko Kosow ist Kandidat der Grünen
Arnsberg, 09.09.2009, Theo Hirnstein,
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Hochsauerland. Ein Grüner mit Fliege? Ja. Denn sie ist das Markenzeichen des früheren Arnsberger Regierungsvizepräsidenten Heiko Michael Kosow. Außen eher bürgerlich, dafür im tiefsten seiner politischen Seele ein Alternativer. Er tritt am 27. September als Bundestagskandidat der Grünen an.

Elf Jahre lang war Heiko Michael Kosow Regierungsvizepräsident. Er kennt die Region und ihre Probleme. Daher ist sein erster Schwerpunkte im Wahlkampf die Forderung nach einer integrierten ländlichen Entwicklung, die gleichwertige Lebensverhältnisse und eine gute ökonomische, soziale und kulturelle Teilhabe auf dem Land genauso ermöglicht wie in der Stadt. Motto: Anders wirtschaften – ein grüner Deal für neue Arbeit und Innivation. Um anzufügen: Förderung nachhaltiger Wirtschaftsstrukturen, die Arbeitsplätze auf dem Land schaffen und erhalten. Er denkt dabei an mittelständische und kleine Firmen im Hochsauerland mit nachhaltiger Wertschöpfung. Sie sollen gestärkt und steuerlich entlastet werden.

Gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro, kein Lohndumping durch Zeitarbeit, mit erneuerbaren Energien gegen Atom, Kohle und Wirtschaftskrise, soziale Teilhabe für alle, bessere Schulen und Hochschulen, beitragsfreie Kindergartenbetreuung, Erhaltung einer intakten Umwelt, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehr, Förderung von Vereinen als Kulturträger und eine lückenlose Internet-Breitbandversorgung als Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge. Und: Gleichstellung von Mann und Frau auch bei der Bezahlung ihrer Arbeit. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit” sagt Kosow.

Viele Ziele
Kosows Liste politischer Ziele ist lang. 20 Punkte umfasst sie insgesamt. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Kreis, faire Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse und die Einführung einer dreimonatigen Pflegezeit ähnlich der Elternzeit sind weitere Forderungen, mit denen der Kandidat die Wähler von sich überzeugen möchte.

Heiko Michael Kosow, Jahrgang 1947, ist Nordwestfale. Geboren in Wettringen/Kreis Steinfurt, wurde er zunächst Elektroinstallateur. Am Overbergkolleg in Münster erwarb er 1971 die Hochschulreife. Kosow studierte Politik-, Sozial- und Rechtswissenschaften in Bochum, absolvierte zudem ein Masterstudium an der Verwaltungshochschule in Speyer und arbeitete dann bei der Bezirksregierung in Münster. Von 1994 bis 1996 war er Ministerialrat im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der damals rot-grünen Landesregierung. Es folgte ein Einsatz als Leitender Direktor bei der Stadt Münster, bevor er 1997 als Regierungsvizepräsident nach Arnsberg kam.

Drei Töchter
Seit seiner Pensionierung lebt Heiko Michael Kosow zusammen mit seiner Frau Monika in Münster. Das Paar hat drei Töchter. Kosows Hobbys sind Joggen, Radfahren, Wandern auf den Kanaren, Spanisch lernen und – ganz stolz – „Mein erster Enkel Lukas”.

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Was die FDP unter Familienpolitik versteht!

By admin um 10:32 am Mittwoch, September 9, 2009

Die FDP hat in Sundern ein sehr gutes Wahlergebnis erzielt und ist mit 6 Sitzen im neuen Stadtrat vertreten. Einer der neuen Ratsherren – den sich die Bevölkerung gewünscht hat – ist Herr Fey um den es im folgenden Zeitungsartikel geht:

DerWesten – 08.09.2009
https://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/staedte/sundern/2009/9/8/news-132430321/detail.html
Brandhagen
Stadt verspricht: Ball spielen bleibt erlaubt
Sundern, 08.09.2009, Sabine Metzler,
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Sundern. „Wir wollen hier weiter spielen” steht in Kinderschrift auf dem Boden neben der Tischtennisplatte. Eingeschränkte Matches mit dem kleinen Plastikball sind es aber nicht, die für Aufregung im Wohngebiet Brandhagen sorgen. Es geht um Fußball.

Gestern montierten Männer des Baubetriebsamtes die Ballfangzäune am Spielfeld ab.

Es ist ein alter Kampf. Der direkte Nachbar Bernd-Dietmar Fey fühlt sich gestört durch die Fußballer. „Wir werden auf die massivste Art und Weise malträtiert”, sagte er gestern der Westfälischen Rundschau. Die Spieler erzeugten eine Geräuschkulisse „locker zehn Stunden jeden Tag. Das können wir nicht mehr ertragen.”

Bolzplatz und Spielplatz waren vor gut 40 Jahren für die Siedlung angelegt worden. Dazu griffen die Bewohnerinnen und Bewohner selber zur Schippe.

Den ersten Beschwerden vor einigen Jahren fielen die Tore zum Opfer. Der Bolzplatz wurde umgewidmet in einen „Ballspielplatz”. Das hatte auch rechtliche Gründe, erläutert Jugendamtsleiter Klaus Pingel auf Nachfragen. Ein Bolzplatz dürfe in einem Wohngebiet nicht sein.

Die Kinder wollen weiter Fußball spielen. Das machten sie gestern deutlich. Bei schönstem Wetter ging es wieder fröhlich zur Sache. Jungen und Mädchen Kinder und Jugendliche kickten zusammen. Das ist normal auf dem Platz, erzählt eine Mutter, die sich darüber freut, dass die Kleineren nicht ausgeschlossen werden.

Das Metallgitter auf der Seite zum Nachbarn ist weg, das Scheppern wird nicht mehr erklingen. Wenn der Nachbar das durchgesetzt hat, kann er später das Ball spielen verbieten?, fragten gestern Eltern und Kinder. Aus dem Rathaus gibt es eine ganz klare Aussage „Kein Mensch in der Verwaltung denkt daran, die Nutzung des Platzes zu verändern. Wir wollen, dass die Kinder da spielen. Wir wollen, dass die Kinder Ball spielen”, sagt Klaus Pingel.

Und Bernd-Dietmar Fey sieht auch eine Lösung: Wenn die vorgeschriebene Altersbeschränkung und die Nutzungszeit eingehalten, dazu noch die Buschreihe zu seinem Haus verbreitert wird: „Dann müsste von unserer Seite aus Ruhe sein.”

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