Konjunkturpaket

By admin um 10:40 am Samstag, Februar 14, 2009

In der Presse (WR vom 14.2.) ist in der Berichterstattung zum Konjunkturpaket doch einiges durcheinandergelaufen, was angesichts der Länge der Sitzung und der Komplexität des Themas nicht verwunderlich ist:
Da die genauen Modalitäten des Konjunkturprogramms noch gar nicht hinlänglich bekannt sind hatte Bündnis 90/Die Grünen bei den Infrastrukturmaßnahmen schwerpunktmäßig 2 Vorschläge gemacht: Neben dem Vorschlag von Klaus Korn das Gebäude der Stadtwerke am Schwemker Ring in ein Haus für die Jugend umzuwandeln, war der Vorschlag, die Röhrtalbahn über das Infrastrukturprogramm zu sanieren, kein Vorschlag der SPD, sondern ein Vorschlag der Grünen. Wir wollen, dass die Infrastrukturmittel der Städte Arnsberg und Sundern und des Hochsauerlandkreises, anstatt in kleine Projekte zu stecken gemeinsam gebündelt in die Infrastrukur der Röhrtalbahn gegeben werden sollten. Wenn die SPD das auch will, so ist dies umso besser.
Dazu lag zur Sitzung auch ein Antrag der RLG vor, der von einer Grundsanierung von 8- 11 Millionen Euro ausgeht. Falsch ist auch an der Berichterstattung, das der Erlebnispfad um das Vorbecken der Sorpe unstrittig gewesen sei. Der einzige Punkt der in der Sitzung unstrittig war, ist die energetische Sanierung des Gymnasiums. Bei einem durchaus sinnvollen Erlebnispfad um das Vorbecken der Sorpe stellt sich den Grünen die Frage ob das über das Konjukturprogramm zu finanzieren ist, zumal andere Ortsteile (Stockum, Westenfeld) Erlebniswanderwege ohne großartige staatliche Hilfe mit großer Eigenleistung angelegt haben. Im Gegensatz dazu wäre eine Förderung der Röhrtalbahn eine Maßnahme die allen Sundernern zu gute käme und der Wirtschaftsregion Arnsberg- Sundern und dem Tourismus erheblichen Nutzen bringt.

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