Vermittlungsgespräche scheiterten an Rücktrittsforderung gegenüber Matthias Schulte-Huermann

By admin um 22:38 am Samstag, August 4, 2007

Die Kreismitgliederversammlung der Grünen im HSK hatte am 20. Juni die Kreistagsfraktionen der Grünen und der Sauerländer Bürgerliste (SBL) aufgefordert, Gespräche über eine gemeinsame Kreistagsfraktion zu führen. Dieser Beschluß wurde von den Mitgliedern der SBL unterstützt, während die Sprecher des Grünen Kreisvorstandes nicht dafür gestimmt haben. Nach drei Gesprächsrunden unter Leitung eines Moderators sind diese Gespräche am 30. Juli gescheitert. Dafür ausschlaggebend war der Beschluß der Grünen Kreistags-Fraktion vom 11. Juli, Matthias Schulte-Huermann müsse aus dem Kreistag zurücktreten. Trotz Aufforderung des Moderators wurde der Beschluß bis zum 30. Juli nicht zurückgenommen. Dieser Beschluß wurde übrigens gegen den Willen des Sprechers der Grünen Kreistagsfraktion gefaßt.

Die Forderung nach dem Rücktritt eines der beiden Kreistagsmitglieder der SBL entspricht weder dem Auftrag der Kreismitgliederversammlung noch war sie für die SBL annehmbar. Obwohl niemand von ihm einen solchen Schritt erwarten kann, wäre Matthias Schulte-Huermann unter bestimmten Voraussetzungen sogar dazu bereit gewesen, um eine Fortsetzung der gemeinsamen Grünen Fraktionsarbeit im Kreistag zu ermöglichen. Diese Voraussetzungen wurden aber von der Grünen Kreistagsfraktion nicht erfüllt.

Bereits durch die sehr einseitige Presseerklärung des Grünen Kreisvorstandes vom 24. Juni über Verlauf und Ergebnis der Kreismitgliederversammlung waren große Zweifel entstanden, ob die Mehrheit des Kreisvorstandes ein echtes Interesse an einer Zusammenführung der beiden Kreistagsfraktionen hat.

Ein weiteres wesentliches Hindernis waren die hohe finanziellen Ansprüche der Geschäftsführerin der Grünen Kreistagsfraktion gegenüber Kreistagsfraktion und Grünem Kreisverband. Sie ist übrigens gleichzeitig außerdem Kreistagsmitglied, Sprecherin des Kreisvorstandes und Geschäftsführerin des Kreisverbandes, wobei ihre Amtszeit als Kreissprecherin Anfang des kommenden Jahres zu Ende geht.

(Presseerklärung der SBL vom 03.08.2007)

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