Wahlbeteiligungs-Debakel im Kreis Soest

By admin um 23:39 am Sonntag, August 26, 2007

Im Mai wurde im Kreis Minden-Lübbecke der Landrat vorzeitig neu gewählt. Damals gingen im 1. Wahlgang 32,8% der Wähler zur Wahlurne; bei der Stichwahl waren es dann nur noch 27,2%. Wer dachte, daß die Wahlbeteiligung nicht mehr tiefer sinken könnte, wurde am Sonntag im Nachbarkreis Soest eines Besseren belehrt: Nur 27,1% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme im 1. Wahlgang für einen der 5 Landratskandidaten ab. Da auch hier kein(e) Kandidat(in) die absolute Mehrheit erreichte, wird nun auch im Kreis Soest ein weiterer Wahlgang notwendig, der am 9. September stattfindet. In der Stichwahl treten Eva Irrgang aus Wickede (CDU), auf die 45,3 Prozent entfielen, und Dr. Ulrike Gilhaus aus Soest (SPD), für die 29,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten, gegeneinander an.

Bleibt zu hoffen, daß im Kreis Soest die Wahlbeteiligung – anders als im Kreis Minden-Lübbecke – im 2. Wahlgang nicht noch weiter absinkt. Dort hatte der gewählte Landrat am Ende die Unterstützung von weniger als 15% der Wahlberechtigten erhalten. Aber ein gutes Vorbild gab es in Minden: Die CDU verlor in der Stichwahl den Landratsposten!


Gedanken machen sollte man sich aber bei der CDU/FDP-Landesregierung in Düsseldorf. Sie möchte im Rahmen der Reform des Kommunalrechts die Wahlen der Landräte von den Wahlen der Kreistage entkoppeln. Die Folgen für die Wahlbeteiligung sind absehbar …

Auch die aus taktischen Motiven von der Landesregierung geplante Trennung der Kommunalwahl von den Bundestagswahlen im Herbst 2009 erscheint nun noch fragwürdiger als bisher schon. Dann müßten die Wählerinnen und Wähler innerhalb kurzer Zeit zu zwei Wahlen antreten, und es entstünden mehr als 40 Mio Euro Mehrkosten durch den zweiten Wahltermin!

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