warum will die FDP eigentlich das die Sorpesee GmbH nichtöffentlich tagt?

By admin um 12:42 am Samstag, Mai 22, 2010

Herr Ehrenberg glänzt in seiner langen Stellungnahme gegen Herrn Korn (siehe WP und WR vom 20.5.2010) mit wirtschaftsrechtlicher Unkenntnis. Offensichtlich spricht er von Dingen, die er zumindest noch nie nachgelesen hat. Ich will auf seine einzelnen Paragraphen hier nicht näher eingehen sondern mal den politischen Aspekt der ganzen Ehrenbergschen Versuche, Klaus Korn zu verunglimpfen, beleuchten:
Da ich ordentliches Mitglied der Sorpesee GmbH für die Grünen bin (Klaus Korn war in der letzten Sitzung nur als mein Vertreter anwesend) weiß ich, dass es bisher immer Usus war, dass die Sitzungen dieses Gremiums nichtöffentlich sind. Warum dies so sein muss, ist mir nicht klar. Nur eins ist mir klar: mit der Ehrenbergschen Rechtsverdrehung läßt sich das sicherlich nicht begründen.
Die Sorpesee GmbH ist eine öffentlich finanzierte Gesellschaft der Stadt Sundern. Ihr unterstehen u.a. die Campingplätze, das Freibad, das Haus des Gastes und auch das Hallenbad in Sundern. Dies sind alles Einrichtungen, die vom Steuerzahler finanziert wurden. Womit begründet sich, dass eine solche GmbH nichtöffentlich tagt? Darf der Steuerzahler nicht erfahren was mit seinem Geld passiert?
Schon als die Parkraumbewirtschaftungan der Sorpetalsperre im November letzten Jahres in der Sorpesee GmbH von allen anderen Parteien abgenickt wurde, habe ich mich gefragt, welchen Sinn diese nichtöffentliche Veranstaltung macht? Will die FDP mit der Nichtöffentlichkeit, die sie hier so lauthals fordert, nur verheimlichen, dass sie in all diesen entscheidenden Fragen immer mit der CDU stimmt und kritische Nachfragen von ihr kaum kommen? Und bekomme ich nun auch von der FDP die Androhung des Ausschlusses aus diesem wichtigen Gremium und eines Ordnungsgeldes, weil ich nun öffentlich gesagt habe, dass die Parkraumbewirtschaftung (auch in Amecke) mit Stimmen der FDP beschlossen wurde?
Bis heute ist mir nicht klar was an den öffentlichen Äußerungen des Herrn Korn, dass die Sorpesee GmbH beschlossen hat das Freibad nicht wieder zu eröffnen, nicht öffentlich bekannt werden darf.
Als Mitglied der Sorpesee GmbH werde ich in der kommenden Sitzung beantragen, dass die Gesellschaft genauso öffentlich tagt wie alle anderen Ausschüsse der Stadt Sundern und dass sich somit die Nichtöffentlichkeit auf die Punkte beschränkt die in der Gemeindeordnung festgelegt sind.

Matthias Schulte- Huermann
Ratsmitglied Bündnis 90/Die Grünen
Zum Hafen 1
59846 Sundern

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Mai 25, 2010 @ 10:51 pm

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