wird die SPD nun Klage einlegen?

By admin um 20:17 am Donnerstag, November 12, 2009

Umstrittene Vizebürgermeisterwahl
SPD scheitert im Ältestenrat
Sundern, 12.11.2009, Oskar Eichhorst,
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Sundern. Der neue Bürgermeister Detlef Lins (CDU) wird in der nächsten Sitzung des Rats Rüdiger Laufmöller (FDP) als seinen zweiten Stellvertreter verpflichten. Das ist das Ergebnis der Ältestenratssitzung am Donnerstagabend.

Der Versuch der SPD, in diesem Gremium eine einvernehmliche Lösung nach der umstrittenen Stellvertreterwahl zu erreichen, ist gescheitert. Der SPD-Fraktion bleibt damit nur noch der Klageweg, wenn sie die ihrer Meinung nach rechtmäßig gewählte Mathildis Schmitz-Hengesbach zur zweiten Vize-Bürgermeisterin machen wollen.

Bürgermeister Detlef Lins berichtete am Abend auf Anfrage, dass er den Vertretern der vier Ratsfraktionen im Ältestenrat deutlich gemacht habe, dass er die Wahl von Rüdiger Laufmöller nach wie vor für gültig, einwandfrei und nicht zu beanstanden halte. Auch nachdem er alle zwischenzeitlich aufgetauchten Kritikpunkte habe überprüfen lassen, sei er zu keinem anderen Ergebnis gekommen.

Vor diesem Hintergrund, so Lins weiter, sei es im Ältestenrat zu keiner einstimmigen Meinung gekommen. Die Wiederholung einer nach Recht und Gesetz erfolgten Wahl sei von Teilen des Ältestenrats abgelehnt worden.

aus: Westfaelische Rundschau

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