WR glättet die Wogen

By admin um 10:30 am Samstag, Mai 1, 2010

Zum Eklat über den Ausschluss des grünen Fraktionsvorsitzenden Korn aus der Sorpesee gmbH hier noch der Kommentar in der Westfaelischen Rundschau von heute:

*Klar, was vertraulich gesagt wurde, muss auch vertraulich behandelt werden und darauf müssen sich alle Beteiligten verlassen können. Die Diskussion um Klaus Korn wirft aber eine ganz andere Frage auf: Wird nicht viel zu viel hinter geschlossenen Türen beraten? Die Seuche der Arbeitskreise grassiert auch in der Stadt Sundern.
Über die Verteilung der Sportanlagen wird in kleiner Runde beraten. Die zukunft der Innenstadt – Stichwort Sundern- Arkaden – ist Thema eines internen Kreises, wie auch die Diskussion über mögliche Strategien engesichts des demografischen Wandels. Was die Sorpesee-Gesellschaft plant, investiert, oder zurückstellt, erreicht nur als Information den rat.
Die gemeindeordnung schreibt vor, dass bestimte Themen nicht öffentlich beraten werden dürfen – wo Grundbesitz betroffen ist, Personalentscheidungen getroffen oder Aufträge vergeben werden. Dagegen ist nichts u sagen. Wenn es um neue Ideen und ntwicklungen für die Stadt geht müssen aber alle mitreden können.
Immer wieder loben Sunderner Politiker das Engagement der BürgerInnen und Bürger, im Charetteverfahren, während der Aktion *Ab in die Mitte*, – aber wenn es konkret wird, müssen sie draußen bleiben und dürfen stumm zuhören, wenn das Ergebnis verkündet wird. Dann kommt bei der FDP die völlig abstruse Idee auf, Rat und Ausschüsse noch weiter zurückzudrängen, dem Bügermeister mehr Macht zu verleihen. Der solle häufiger Entscheidungen fällen dürfen – ohne parlamentarische Beratung und Beschlussfassung. Der Rat braucht nur noch abzunicken.
So wird Politikmüdigkeit geschürt.

Sabine metzler

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