WR Meschede: Grüner Abend mit Hindernissen

By admin um 22:56 am Donnerstag, Juni 14, 2007

Blick in die Runde der Mescheder Bündnis-Grünen mit dem alten und neuen Vorstandssprecher Herbert Goffin (3.v.l.). (WR-Bild: Andreas Beer) Blick in die Runde der Mescheder Bündnis-Grünen mit dem alten und neuen Vorstandssprecher Herbert Goffin (3.v.l.). (WR-Bild: Andreas Beer)

Meschede. (be) Ein Abend mit Hindernissen und Humor: Zur Jahreshauptversammlung trafen sich Mitglieder des Mescheder Ortsvereins von Bündnis90/Die Grünen in der Gaststätte Pulverturm. Der Vorstandssprecher des Ortsverbands, Herbert Goffin, hatte eingeladen. Der Kreisverband hatte wieder ausgeladen, weil gegen Goffin ein Parteiausschluss-Verfahren läuft und er nach Ansicht des Kreisverbandes nicht berechtigt ist, eine Versammlung einzuberufen. Goffin und der Ortsverband sagen, es handele sich um ein schwebendes Verfahren, dessen Rechtmäßigkeit sie ohnehin anzweifeln. Deshalb hatte der Ortsverband nach der Ausladung durch den Kreisverband wieder eingeladen.

Seitdem sich die Kreistagsfraktion der Grünen im vergangenen Jahr über die Rolle eines ehemaligen Staatssekretärs im Landesumweltministerium von Bärbel Höhn zerstritten hat, ist einiges durcheinander geraten im grünen Sauerland. Neben den Grünen sitzt nun auch eine Abspaltung ihrer Fraktion mit dem Namen „Sauerländer Bürgerliste“ (SBL) im Kreistag. Die Mitglieder dieser Splitterfraktion wollen eigentlich Grüne sein und bleiben. Die Kreisparteivorstand will das aber nicht und leitete Parteiausschluss-Verfahren ein.“Nicht satzungsgemäße Säuberungsbeschlüsse“ nennt das der grüne Ortsverband Meschede.

Goffin einstimmig wiedergewählt

Es darf erwartet werden, dass dieser Punkt bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes in der kommenden Woche Anlass zu lebhafter Diskussion geben wird.Aber das kann man ja abwarten, sagten sich die Mescheder Grünen am Mittwochabend. Unter Sitzungsleitung des Nicht-Partei- aber Stadtratmitglieds Rainer Hofmann fuhren fünf Voll- und drei Noch-Parteimitglieder mit anhängigem Ausschluss-Verfahren unverdrossen fort, sich der Kommunalpolitik zu widmen.Bei den Vorstandswahlen wurde Goffin erneut einstimmig zum Vorstandssprecher gewählt.

HINTERGRUND

  • Nach einem Resümee der Ratsarbeit 2006 – bei den Auseinandersetzungen um die Schwimmbäder seien andere Politikfelder in Hintertreffen geraten – gab Herbert Goffin einen Ausblick auf kommende Initiativen. Und die haben einen Schwerpunkt im Sozialen.
  • So will sich die Stadtratsfraktion dafür einsetzen, dass die Stadt ihre Briefe wieder von der Post AG transportieren lässt. „Lohnsklaverei“ auf 400-Euro-Basis bei den alternativen Briefdienstleistern wolle man nicht unterstützen.
  • Durch die Zusammenarbeit mit Arbeitslosen-Initiativen möchte man sich ferner dafür einsetzen, dass Arbeitslose über die Mitarbeit im Sozialausschuss Einfluss auf die Ratspolitik erhalten. Das sei dringend nötig, so Goffin, denn das Mescheder Sozialamt beschränke sich in seiner Arbeit auf das Fordern und vernachlässige das Fördern.
  • Für eine soziale Staffelung will sich die Fraktion bei den Elternbeiträgen der Offenen Ganztagsschule einsetzen.
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